Inhalt

Kategorie:  
  • Vorwort

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

nachdem Gesundheitsminister Jens Spahn im Frühjahr mit einem wahren Paukenschlag seine Vorstellungen von einer Reform der Krankenversicherung in Form eines Gesetzentwurfs veröffentlicht hatte, wurde es in den vergangenen Monaten still...


Bildauschnitt des Kopfes von BKK-Vorstand Björn Hansen vor einem grünen, verwaschenen Hintergrund.

Copyright: BKK W&F / Sebastian Berger Fotografie

Das hat sich mittlerweile geändert. Anstelle des ursprünglich vorgestellten „Faire- Kassenwahl-Gesetzes“ bekommen wir nun wohl ein „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz“. Darin sind einige der ursprünglichen Pläne nicht mehr enthalten, insbesondere die bundesweite Öffnung der AOKn und eine bundesweit einheitliche Aufsicht.

Eine politische Schlappe hat er sich damit dennoch nicht abgeholt. Spahn hat schon bei der ersten Vorstellung seiner Pläne im März angedeutet, dass er nicht damit rechne, seine Forderungen eins zu eins umzusetzen. Durch eine große Verhandlungsmasse ist es ihm nun aber immerhin gelungen, wesentliche Elemente der Finanzstruktur-Reform durch das Gesetzgebungsverfahren zu bringen. So sollen regionale Kostenunterschiede künftig berücksichtigt und Präventionsanreize geschaffen werden – Forderungen, die wir als BKK W&F seit vielen Jahren unterstützen.

Die Reformelemente bilden daher ein stimmiges Gesamtpaket, das zu faireren Wettbewerbsbedingungen zwischen den gesetzlichen Krankenkassen führen kann und Manipulationsanreize minimiert. Im weiteren parlamentarischen Verfahren dürfen daher keine Abstriche bei den Regelungen zur zukünftigen Finanzstruktur (Morbi-RSA) vorgenommen werden.

Bestehende Wettbewerbsverzerrungen durch einheitliches Aufsichtshandeln zu beheben, bleibt aber weiterhin ein dringendes Anliegen. Dass miteinander im Wettbewerb stehende Kassen einheitlich kontrolliert werden, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein und nicht zur Diskussion stehen. Gleiche Sachverhalte wie die Genehmigung von Hausarztverträgen müssen von den Aufsichten in Bund und Land daher auch gleich bewertet werden. Nur wenn alle Regeln für alle gleichermaßen gelten, ist ein Wettbewerb um die beste Versorgung auch wirklich fair.

 

Einen guten Start ins neue Jahr wünscht Ihnen

Björn Hansen

Vorstand

P.S.: Fragen, Anregungen, Kritik? Ihre Meinung ist mir wichtig. Schreiben Sie an bjoern.hansen@remove-this.bkk-wf.de.

 


Keine Artikel in dieser Ansicht.